Quo vadis, Italia?

Quo vadis, Italia?

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt angekündigt. Eine neue Koalition könnte die gefürchteten Neuwahlen abwenden. Doch vieles bleibt unsicher.

Präsident Sergio Mattarella wird sich mit allen politischen Parteien zu Gesprächen um eine Lösung in der Regierungskrise zusammensetzen. Es deutet sich eine Koalition zwischen den Sozialdemokraten (PD) und der rechtsgerichteten Fünf-Sterne-Bewegung an.

Können sich die Parteien zusammenraufen?

Conte wirft Lega-Chef Matteo Salvini vor, die Regierungskrise ausgelöst zu haben, um Neuwahlen zu erzwingen und sich so wieder an die Macht zu hieven. Die Lega ist gemäss Umfragen die stärkste Partei – und auf Konfrontationskurs mit der EU. Neuwahlen bergen daher ein Risiko für die europäischen Märkte. Allerdings scheint Salvinis Kalkül nicht aufzugehen: Angesichts der gelassenen Reaktion der Mailänder Börse setzen die Investoren auf eine neue Koalition. Ob sich PD und Fünf-Sterne-Bewegung auf ein Regierungsprogramm einigen können, bleibt indes ungewiss.

Die Jungen verlassen das Land

Seit die Antikorruptionskampagne „Mani pulite“ in den 1990er-Jahren die etablierten Parteien weggespült hat, haben in Italien die Populisten das Sagen. Ihre Politik blieb aber weitgehend ergebnislos. Italien hat sich bis heute nicht von der Wirtschaftskrise 2008 erholt und die hohe Jugendarbeitslosigkeit führt dazu, dass so viele junge Italiener wie noch nie das Land verlassen. Gleichzeitig ist auch die Zuwanderung gross. Das alles schafft Orientierungslosigkeit und die Frustration in der Bevölkerung nimmt zu.

Unser Fazit

Auch wir halten Neuwahlen für eher unwahrscheinlich. Doch erst nach den Gesprächen zwischen Präsident Mattarella und den politischen Parteien werden wir mehr wissen. Die weiterhin herrschende Unsicherheit dürfte sich auch in den italienischen Aktienkursen niederschlagen. Die Kapitalmärkte werden die fiskalischen Absichten Italiens genau beobachten – besonders vor dem Hintergrund, dass die Staatsverschuldung mit 2,34 Billionen Euro einen neuen Rekordwert erreicht hat.

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